AGB´s
Beyond Touch Acoustics
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Herstellung, Verkauf, Lieferung und Montage von Absorbern, dem Verkauf und der Lieferung sowie Montage von Hi-Fi-Möbeln, des Verkaufes und der Lieferung von HI-FI-Geräten (nachfolgend „Produkte“) zwischen
La Moscita Beyond Touch Acoustics – nachfolgend „Verkäufer“ –
und seinen Kunden – nachfolgend „Besteller“. - Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
§2 Vertragsabschluss
- Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
- Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers oder durch Ausführung der Lieferung zustande.
- Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe oder Material bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
§3 Leistungsumfang
- Gegenstand des Vertrages ist die Herstellung und/oder Lieferung von Absorbern sowie dem Vertrieb von HI-FI-Möbeln und HI-FI-Geräten
gemäß individueller Vereinbarung, Zeichnung oder Produktbeschreibung. - Bei Sonderanfertigungen erfolgt die Herstellung nach den vom Besteller freigegebenen Spezifikationen.
- Akustische Wirkungsgrade, Messwerte oder Einsatzempfehlungen stellen Richtwerte dar, sofern nicht ausdrücklich schriftlich garantiert.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Die Rechnung erfolgt unmittelbar nach Vertragsabschluss.
- Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen.
- Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen gesondert zu berechnen.
b)
§5 Lieferung und Lieferzeit
- Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
- Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse (z. B. Materialengpässe, Transportstörungen) verlängern die Lieferfrist angemessen.
- Die Lieferung erfolgt ab Werk, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§6 Gefahrübergang
- Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Besteller über.
- Dies gilt auch bei Teillieferungen.
§7 Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.
- Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
- Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und Mängel schriftlich anzuzeigen.
§8 Gewährleistung
- Bei berechtigten Mängeln leistet der Verkäufer nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
- Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§9 Haftung
- Der Verkäufer haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
- Die Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§10 Urheber- und Nutzungsrechte
- Zeichnungen, Entwürfe, Muster und technische Unterlagen bleiben geistiges Eigentum des Verkäufers.
- Eine Weitergabe oder Vervielfältigung ohne schriftliche Zustimmung ist unzulässig.
§11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
- Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Besteller Kaufmann ist.
§12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.